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Stadtwerke in Diskussion einbinden

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Heidekreis. „Bezahlbarkeit, Umweltverträglichkeit und Versorgungssicherheit sind bei der Umsetzung der Energiewende die zentralen Ziele, die gleichrangig die Energiepolitik bestimmen werden“, formulierte Grindel die Zielsetzung der Großen Koalition für die kommende Legislaturperiode. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer der Stadtwerke Böhmetal, Martin Hack, sicherte Grindel zu, die Interessen der heimischen Energieversorger in seinem Wahlkreis im Blick zu behalten. Der Stadtwerkechef hatte den Abgeordneten eingeladen, um die Wünsche der Stadtwerke gegenüber den neuen Entscheidungsträgern in Berlin zu verdeutlichen und den Koalitionsvertrag zu diskutieren. „Bis zum Sommer soll eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom Bundestag verabschiedet werden. Die Stadtwerkegeschäftsführer werde ich frühzeitig in den Berliner Diskussionsprozess einbeziehen“, versprach Grindel. Hack begrüßte die Ankündigungen im Koalitionsvertrag, Erzeuger erneuerbarer Energien zu mehr Direktvermarktung zu verpflichten und anhand eines festen Ausbaukorridors für Ökostrom eine Kostenbremse in das System des EEG einzubauen. Einig waren sich Hack und Grindel zudem darin, dass Altanlagen im Bereich der Erneuerbaren Energien Bestandsschutz genießen müssen, wie in den Koalitionsvereinbarungen vorgesehen. „Wir müssen aber auch noch stärker die Wirtschaftlichkeit des Gesamtsystems in den Blick nehmen“, so Grindel. „Ausnahmen für energieintensive Industriebetriebe bei der Zahlung der Ökostrom-Umlage sollen EU-rechtskonform angepasst werden, allerdings ohne sie im internationalen Wettbewerb zu stark zu belasten.“ Für den CDU-Abgeordneten hat zudem das Thema Energieeffizienz hohe Priorität. „Je weniger Energie wir verbrauchen, umso einfacher ist es, die Fragen der Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Umweltfreundlichkeit zu lösen“, ist sich Grindel sicher. Daher hätten CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag beschlossen, in einem „Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz“ die Ziele, Instrumente und...

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